338
DOCUMENT
140
JUNE 1902
140.
The
Swiss
Department
of Justice
to
the
Swiss
Federal Council
[Bern, 2
June
1902][1]
Justiz-&
Polizei-Departement
der
Schweizerischen
Eidgenossenschaft
Eidg. Amt
für
Geistiges
Eigentum
An den
Bundesrat.
Gegenstand:
Wahl
zweier
Ingenieure
für
das Amt für
geist.
Eigentum.
[...]
Nach Ansicht und
Erfahrung
des
Direktors
des
Amtes für
geistiges
Eigen-
tum
genügt
im
allgemeinen Technikums-Vorbildung
nicht für
Entwicklung
erspriesslicher Tätigkeit
als
technischer
Experte
des Amtes.[2]
Die
übrigen
Kandidaten wurden
teils
auf
schriftlichem, teils
auf mündlichem
Wege vom
Direktor
geprüft.
Die
Prüfung
der sub
1,
2
und
4
genannten
Herren
ist
zu
Gunsten der Herren
Schenk[3]
und Einstein
ausgefallen.
[...]
Wir
schlagen
demnach
die
Herren Schenk und Einstein
zur
Wahl
vor.
Beide
würden ihre
Stelle
spätestens
am
16.
Juni
antreten
können.
Es
empfiehlt sich,
wie bisher, vorerst
nur
provisorische
Wahlen
zu
treffen,
unter
Vorbehalt
späterer
definitiver
Bestätigung
und
dannzumaliger
Festset-
zung
eines
den
Leistungen entsprechenden
Gehaltes.
Es
wird also
beantragt,
der Bundesrat
wolle beschliessen:
1.)
Die Herren J.Heinrich
Schenk
von
Röthenbach
(Bern)
und
Albert
Einstein
von
Zürich werden
provisorisch,
mit
Jahresgehalt
von
je
3500
frcs, zu
technischen
Experten
III
Klasse
(Ingenieure
II
Klasse)
des
eidg.
Amtes
für
geistiges
Eigentum gewählt.
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