2 4 2 D O C . 3 0 O P I N I O N A E G V S . S A N N I G
30. “Expert Opinion on German Patent 269 498 of the
A.E.G., Berlin, on a ‘Method for the Production of
Tungsten Wires for Filaments in Incandescent Lamps’”
Berlin W. Haberlandstr. 5. den 10 Jan. 20
Prof. Dr. A. Einstein
GUTACHTEN
betreffend das D.R.P. 269 498 der A.E.G., Berlin, auf ein „Verfahren zur
Herstellung von Wolframdrähten für Glühkörper elektrischer
Glühlampen“.[1]
Im Nachfolgenden soll gezeigt werden, warum nach meiner Ueberzeugung der
Anspruch 1 des Patentes 269 498 einer präziseren Fassung unbedingt bedarf, wenn
auf dem Gebiete der Wolfram-Glühdrähte einem Zustande der Rechtsunsicherheit
ein Ende gemacht werden soll.
1.) Vor der Einreichung jenes Patentes war die mechanische Bearbeitung des
Wolframs bei höherer Temperatur, sowie speziell die mechanische Herstellung von
Wolframdrähten bekannt. Die so hergestellten Drähte waren aber im kalten Zu-
stand nicht ziehbar und nicht genügend biegsam.
Das Ziel der Herstellung ziehbarer und genügend biegsamer Drähte war be-
kannt.
2.) Die Patentinhaberin gab als erste einen Weg für die Erreichung dieses Zieles,
indem sie das Material während seiner Herstellung einer weit grösseren Zahl me-
chanischer Bearbeitungen beim Uebergang vom Anfangsquerschnitt zum End-
querschnitt unterwarf, als für die blosse Formung nötig gewesen
wäre.[2]
3.) Später lernte man aber, durch die blosse Wahl der Qualitäten der zu bearbei-
tenden Wolframkörper (grössere chemische Reinheit, geringere Porosität etc.)
Drähte von der gewünschten Beschaffenheit herzustellen, ohne eine grössere Zahl
von mechanischen Bearbeitungen anzuwenden, als für die blosse Formung erfor-
derlich
ist.[3]
Es bedurfte dann zur Erreichung des erstrebten Zieles nicht mehr des
von der Patentinhaberin angegebenen Weges bezw. es genügte wieder diejenige
Ausführung des Verfahrens, welche bereits vor dem genannten Patent offenbart
war.
4.) Die Fassung des Hauptanspruches
„ ........ wiederholt andauernd bearbeitet werden, bis sie bei gewöhnlicher
Temperatur biegsam und ziehbar sind.“
[p. 1]
[p. 2]