18. Expert Opinion on Rudolf Goldschmidt’s Patent
[Berlin, after 14 January
1922][1]
Gutachten zum Amerikanischen Patent Nr 1386329[2] Goldschmidt.
Herr Goldschmidt hat mich um meine Ansicht darüber befragt, ob eines der im
Nachstehenden genannten Patente die Tragweite seines eigenen Patentes, wie es
sie im Anspruch 1 des letzteren definiert ist, beschränkend beeinflusse. Nach de-
taillierter Prüfung des Materials komme ich zu dem sicheren Ergebnis, dass von ei-
ner derartigen Beschränkung der Tragweite keine Rede sein.
Bei keinem der angeführten Patentgegenstände wird die durch Rotation erzeugte
schwingende Bewegung in kontinuierlich fortschreitende Bewegung Schritt für
Schritt in der Richtung der Schwingungsbewegung erzielt, wie dies der Gold-
schmidtsche Patentanspruch ausdrücklich
sagt.[3]
Auch sind bei den in Betracht ge-
zogenen Patenten nirgends vorhanden „Mittel, um einen gerichteten Impuls auf
den schwingenden Teil auszuüben, sodass er wandert oder fortschreitet Schritt für
Schritt in einer
Richtung.“[4]
Liste der angeführten
Patente:[5]
A. Einstein.
1204245. Beton-Bearbeiter. Die schwingende Bewegung dient hier
nicht zur Erzeugung einer fortschreitenden Bewegung.
Mittel zur Übertragung eines Impulses auf den schwingen-
den Teil fehlen
942299
955339
Massage-Apparat. Die schwingende Bewegung dient nicht
zur Erzeugung einer fortschreitenden Bewegung
1091533 Autohuppe. Fortscheitende Bewegung fehlt gänzlich
1367117
1286617
236697
1280269
1125500
1192502
1249094
1332864
1363495
85721
Siebschüttler. Fortschreitende Bewegung fehlt gänzlich.
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