23. “To Allgemeine Elektrizitäts-Gesellschaft Berlin.
Remarks on an Expert Opinion Prepared for Mr. Sannig.”
[Berlin,] 16. Januar 22.
An die allgemeine Elektrizitäts-Gesellschaft Berlin.
Bemerkung zu einem Herren Sannig gelieferten Gutachten.
Ich bin von Ihnen aufmerksam gemacht worden, dass mein Gutachten betreffend
das D. R. P.
269498[1]
dahin verstanden werden könnte, dass ich ein Verfahren zur
Herstellung in der Kälte biegsamer und ziehbarer Wolframdrähte auch dann nicht
für schutzfähig halte, wenn das Ausgangsmaterial vollkommen unduktil ist und
ausschliesslich durch die mechanische Bearbeitung in den duktilen Zustand über-
geht.
Das hat mir vollkommen fern gelegen.
Ich habe unter 4) meines Gutachtens gesagt:
„Die Fassung des Hauptanspruches
„…… wiederholt andauernd bearbeitet werden, bis sie bei gewöhnlicher Tem-
peratur biegsam und ziehbar sind“
schafft insofern einen unklaren Zustand, als sie nicht mit hinreichender Deutlich-
keit den Fall ausschliesst, dass die gesuchte Beschaffenheit der Drähte auf andere
Weise als durch wiederholte mechanische Bearbeitung herbeigeführt wird.“
Die von mir hierzu anschliessend vorgeschlagene Fassung des Anspruches trifft
nach meiner jetzigen Anschauung übrigens nicht präzis den Kern der Sache. Fol-
gende Fassung des Anspruches würde mir völlig sachgemäss erscheinen: Verfah-
ren zur Herstellung kaltduktilen Wolframdrahtes für Glühlampen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Kalt-Duktilität durch mechanische Bearbeitung eines
vorher kalt-spröden Wolframkörpers herbeigeführt wird.
Nur in diesem Falle würde das Patent klar und deutlich auf den Fall beschränkt
sein, dass mechanische Bearbeitung (nicht aber Mittel anderer Art) zur Herbeifüh-
rung der Duktilität verwendet
wird.[2]
Ich habe bei Erstattung meines Gutachtens und bei dem Briefwechsel vom 18/
19 November
1920[3]
die Behauptung der Firma Sannig & Co. als richtig unter-
stellt, dass bei ihrer Arbeitsweise die mechanische Bearbeitung lediglich der Form-
gebung diene und nicht die Umwandlung von unduktilem zum duktilen Material
zum Gegenstand und zur Folge hätte.
[p. 1]
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