28. “Response to the Expert Opinion of Hans Wolff in
the Legal Dispute between Anschütz & Co. and
Kreiselbau”[1]
18 January
[1922][2]
Rückäusserung zu dem Wolffschen Gutachten[3] in Sachen Anschütz
contra Kreiselbau[4]
Es kann hier nicht meine Aufgabe sein, auf alle Punkte einzugehen, bezüglich
derer ich an dem Wolffschen Gutachten Bemerkungen zu machen hätte, sondern
ich beschränke mich darauf, auf die prinzipiell wichtigsten Punkte
hinzuweisen.[5]
1. Nach meinem früheren
Gutachten[6]
fällt jeder Apparat unter den Schutzbe-
reich des klägerischen Patentes, der sich eines Horizontalkreisels zum Nachweis
des Kurvenfluges
bedient.[7]
Diesen Standpunkt teilt das Wolffsche Gutachten
nicht, indem es auf die Rosenbaumsche Abhandlung
verweist[8]
und die Ansicht
vertritt; dass die Uebertragung der dort geäusserten Ideen auf die Luftschiffahrt auf
der Hand gelegen hätte, wenn er auch nicht bestreitet, dass die Anwendung auf
Luftfahrzeuge charakteristische technische Vorteile bietet. Es handelt sich hier um
eine exakt nicht zu lösende sondern nur intuitiv zu beantwortende Frage; ich bin
allerdings nach wie vor der Ueberzeugung, dass trotz des Rosenbaumschen Arti-
kels die Erfindung des Kreisel-Wendezeigers für Flugzeuge sehr wohl hätte unter-
bleiben oder doch noch Jahre lang auf sich warten lassen können. Die Frage wird
aber vielleicht gegenstandslos zufolge der britischen Patentschrift 125096 vom
Jahre
1916,[9]
welche einen Kreisel-Wendezeiger für Flugzeuge beschreibt, welche
Patentschrift mir bei Abfassung meines früheren Gutachtens nicht
vorlag.[10]
Falls
diese britische Patentschrift für die Interpretation des Schutzbereiches des klägeri-
schen Patentes mit massgebend sein sollte, trotzdem ihr Inhalt hierzulande bei An-
meldung ihres Patentes natürlich nicht zugänglich war, wäre der Schutzbereich des
klägerischen Patentes enger zu ziehen als oben angegeben.
2. Jene engere Fassung, welche eventuell in Betracht kommt, lässt sich charak-
terisieren als „Uebersichtliche Kombination eines Kreisel-Wendezeigers mit einer
Vorrichtung zur Beobachtung der Richtung der scheinbaren Schwerkraft“ (genauer
deren Projektion auf eine Flugzeug- und Querebene). Dass diese Vereinigung von
gewissem Wert und im Sinne des Usus schutzwürdig ist, ebenso dass sie beim An-
schützschen Patent zum ersten Mal auftritt, scheint mir kaum zweifelhaft. Dass bei
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