226. “Second Supplementary Expert Opinion
in the Matter of the Gesellschaft für nautische
Instrumente vs. Anschütz & Co.”
[Berlin, between 9 June and 10 July
1922][1]
Zweites Nachtrags-Gutachten in Sachen Gesellschaft für nautische
Instrumente gegen Anschütz & Co.
Im Nachtrag zu meinem Gutachten vom 16. 12.
1918[2]
nebst erstem Nachtrag
vom 12. 4. 1922 äussere ich mich im nachstehenden zu dem neuen, dem Oberlan-
desgericht Kiel vorgelegten Material wie folgt:
I. Das in der Berufungsbegründung vom 9. 6. ausführlich besprochene D.R.P.
211 634 Zusatz zu D.R.P. 174
111[3]
kommt für die Beurteilung der vorliegenden
Frage deshalb nicht in Betracht, weil es eine wirksame Einrichtung zur Beseitigung
oder Verminderung des Schlingerfehlers überhaupt nicht aufweist, denn horizonta-
le Beschleunigungen bewirken bei sämtlichen in dem Patent dargestellten Einrich-
tungen ungehinderte Schwingungen des richtunggebenden Systems um die Achse
seines Kreisels, welche Schwingungen bekanntlich den Schlingerfehler verursa-
chen. Die gegenteiligen Behauptungen der Berufungsbegründung vom 9. Juni sind
unrichtig.
II. Das Gutachten des Herrn Prof. Lorenz,
Danzig,[4]
basiert auf dem angebli-
chen Hauptmerkmal des Klagepatentes, dass sämtliche Kreisel gleichzeitig zur Er-
zeugung der Richtkraft, wie zur Erhöhung der Pendelungszeit um die N/S-Achse
dienen sollen (Gutachten Lorenz Seite 2, 2. Absatz bis Seite 3 Mitte; Seite 3, 5. Zei-
le von unten bis Seite 4, 1. Zeile; Seite 4, letzte Zeile bis Seite 5, 10. Zeile). Gegen-
über dieser Annahme verweise ich auf die Fassung des Anschütz-Patentes 241
637,[5]
in welchem der Fall von Trennung in Richtungs- und Stabilisierungs-Krei-
sel klar und bewusst zum Ausdruck gebracht ist, nämlich Seite 1, Zeile 47–51; Sei-
te 2, Zeile 5–17; Anspruch 1, Zeile 95–99.
Die aus der irrtümlichen Annahme gezogenen Schlüsse sind nicht beweiskräftig
ebensowenig wie die allgemeinen Betrachtungen über die Erfindertätigkeit des
Schöpfers der späteren Konstruktion, da es sich ja im vorliegenden Falle lediglich
um die Frage der Abhängigkeit, nicht aber um den patentfähigen Ueberschuss
handelt.
III. Das Gutachten des Herrn Prof.
Meldau[6]
bedient sich eines Argumentes,
welches bereits in der I. Instanz ausgiebig gewürdigt wurde und welches meiner
Meinung nach von allem neu vorgebrachten Material das einzige ist, was zu der
[p. 3]
[p. 4]
Previous Page Next Page