3 4 4 D O C . 2 2 6 O P I N I O N N A U T I S C H E V S . A N S C H Ü T Z Streitfrage wirklich Beziehungen hat. Ich fasse darum meine Auffassung über die- sen Punkt im folgenden nochmals zusammen: a) Im Klagepatent ist erstmalig die Erkenntnis offenbart worden, dass der Schlingerfehler von der Pendelungszeit des richtunggebenden Systems um die Kreiselachse abhängt und es sind ferner erstmalig Mittel zur Beseitigung oder hin- reichenden Verkleinerung des Schlingerfehlers angegeben worden. b) Auch in den besichtigten Apparaten werden zur Verhinderung jener Schwin- gungen Kreiselwirkungen verwendet. c) In den besichtigten Apparaten sind die, die Schwingungsdauer vergrössern- den Kreisel nicht unmittelbar auf den die Richtungskreisel tragenden Körpern ge- lagert, wohl aber—was technisch durchaus äquivalent ist—auf einem Körper, der in Bezug auf den in Betracht kommenden Freiheitsgrad mit dem anderen starr ver- bunden ist. Nach meiner Ueberzeugung würde schon dann ein Eingriff in den Schutzbereich des Anschütz-Patentes 241 637 vorliegen, wenn auf die betreffende Konstruktion nur der Punkt a) zuträfe. Die auch bezüglich Punkt b) und c) vorliegende Ueberein- stimmung bedeutet aber, dass die technische Wirkungsweise in den Kompassen der Gesellschaft für nautische Instrumente genau die gleiche ist, wie in dem Klagepa- tent 241 637. A. Einstein. TDS. [84 218]. The document consists of three pages with the third page numbered. Page numbers presented here in the margin in square brackets depart from those in the original, where the page num- ber “3” appears at the head of the page. Administrative notes are omitted. [1]Dated by the fact that the document was prepared for the second session of an appeal (10 July 1922, see Doc. 260) and that a (first) session of 9 June is mentioned in it. [2]The correct date is 16 July 1918 (see Vol. 7, Doc. 11). [3]Hartmann & Braun AG. “Gyroskopkompaß mit mehreren je mit verschiedenen Freiheitsgraden ausgestatteten rotierenden Massen.” Deutsches Reichspatent 174111, Zusatz 211634. [4]Hans Lorenz (1865–1940) was Professor of Mechanics at the Technical University of Danzig. [5]Anschütz & Co. “Kreiselapparat.” Deutsches Reichspatent 241637. [6]Probably Heinrich F. K. Meldau (1866–1937), teacher at the Seefahrtschule in Bremen. [p. 5]