DOC.
19 SUPPLEMENTARY
EXPERT OPINION
209
der Kreiselachse
um
die Horizontalebene. Ist die
Stabilisierung
in
der Hori-
zontalebene eine
zu
bedeutende,
so
liefern diese Methoden keine hinrei-
chende
Dämpfung.
[p. 4]
Im
Gegensatz
zu
meinem früheren Gutachten
gelange
ich also auf Grund
der
angegebenen Ueberlegungen (in Uebereinstimmung
mit der
Auffassung
der
Klägerin)
zu
folgendem Ergebnis:
Der
Kreiselapparat gemäss
Patent
182855
weist das Merkmal
"geringe Horizontal-Stabilisierung
der Kreisel-
achse"
auf,
welches Merkmal dem
Van
den Boos'schen Kreisel
gemäss
Patent
34513 fehlt.
2.
Frage.
Inwieweit finden bei dem
von
der
Beklagten
dem Reichsmarineamt
gelie-
ferten
Kreiselkompass
die
Erfindungsgedanken Verwendung,
welche den Pa-
tenten
182855
und 236200
zugrunde liegen?
Was
zunächst das Patent
182855
anbelangt, so
ist schon im
ersten
Gutach-
ten
gesagt
worden,
dass der
Sperry-Kreisel
zweifellos den
Ansprüchen
dieses
Patentes
entspricht.[4]
Für den Fall
aber,
dass das Gericht
in
Uebereinstim-
mung
mit den
obigen Darlegungen
dem
Merkmal,
"geringe
horizontal Stabi-
lisierung
der Kreiselachse" kennzeichnende
Bedeutung beimisst,
entsteht die
Frage,
ob das Merkmal bei dem
gelieferten
Sperry-Kreisel
zutrifft.
Diese
Frage
ist nach meiner Ansicht
zu
bejahen.
Die
Stabilisierung
der
Kreiselachse
erfolgt
beim
gelieferten Sperry-Kreisel
durch das
halbmondför-
mige
Gewicht
(Fig. 15
des
Sperry-Katalogs)
R.
Hiervon habe ich mich bei
der
am
10.
Juli
erfolgten
Besichtigung überzeugt.
Das bei
jener
Besichtigung
ausgeführte
Experiment
beweist
zur
Evidenz,
dass
das
dämpfende
Drehmo-
ment
durch die Elevationen der Kreiselachse
erzeugt
wird. Dies
zeigt,
dass
die
Stabilisierung
durch das Gewicht 4 eine derart schwache
ist,
dass Eleva-
tionen der Achse
von
für die
Wirkungsweise
des
Kreisels wesentlich inbe-
tracht kommender
Grösse
auftreten;
das Merkmal
"geringe
Stabilisierung
der
[p.
5]
Kreiselachse" trifft
daher
in dem Masse
zu,
dass das Zutreffen eines Merk-
mals für die
Wirkungsweise
desKreisels
von
wesentlicher
Bedeutung
ist.
Zum Patent 236200 bemerke
ich,
dass durch die
am 10.
Juli in Kiel
an
dem
gelieferten
Sperry-Kompass ausgeführten
Versuche die
Wirkungsweise
der
Dämpfungseinrichtung
des Kreisels
vollkommen
aufgeklärt
wurde.
In den dem Protokoll der
Expertise beiliegenden Kurvenblättern,[5]
in wel-
chen
unsere
Versuchsergebnisse graphisch aufgetragen
sind,
bedeutet die
Abszisse die Ablesezeit in
Minuten,
die Ordinate die
momentane
Stellung
des
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EXPERT OPINION
209
der Kreiselachse
um
die Horizontalebene. Ist die
Stabilisierung
in
der Hori-
zontalebene eine
zu
bedeutende,
so
liefern diese Methoden keine hinrei-
chende
Dämpfung.
[p. 4]
Im
Gegensatz
zu
meinem früheren Gutachten
gelange
ich also auf Grund
der
angegebenen Ueberlegungen (in Uebereinstimmung
mit der
Auffassung
der
Klägerin)
zu
folgendem Ergebnis:
Der
Kreiselapparat gemäss
Patent
182855
weist das Merkmal
"geringe Horizontal-Stabilisierung
der Kreisel-
achse"
auf,
welches Merkmal dem
Van
den Boos'schen Kreisel
gemäss
Patent
34513 fehlt.
2.
Frage.
Inwieweit finden bei dem
von
der
Beklagten
dem Reichsmarineamt
gelie-
ferten
Kreiselkompass
die
Erfindungsgedanken Verwendung,
welche den Pa-
tenten
182855
und 236200
zugrunde liegen?
Was
zunächst das Patent
182855
anbelangt, so
ist schon im
ersten
Gutach-
ten
gesagt
worden,
dass der
Sperry-Kreisel
zweifellos den
Ansprüchen
dieses
Patentes
entspricht.[4]
Für den Fall
aber,
dass das Gericht
in
Uebereinstim-
mung
mit den
obigen Darlegungen
dem
Merkmal,
"geringe
horizontal Stabi-
lisierung
der Kreiselachse" kennzeichnende
Bedeutung beimisst,
entsteht die
Frage,
ob das Merkmal bei dem
gelieferten
Sperry-Kreisel
zutrifft.
Diese
Frage
ist nach meiner Ansicht
zu
bejahen.
Die
Stabilisierung
der
Kreiselachse
erfolgt
beim
gelieferten Sperry-Kreisel
durch das
halbmondför-
mige
Gewicht
(Fig. 15
des
Sperry-Katalogs)
R.
Hiervon habe ich mich bei
der
am
10.
Juli
erfolgten
Besichtigung überzeugt.
Das bei
jener
Besichtigung
ausgeführte
Experiment
beweist
zur
Evidenz,
dass
das
dämpfende
Drehmo-
ment
durch die Elevationen der Kreiselachse
erzeugt
wird. Dies
zeigt,
dass
die
Stabilisierung
durch das Gewicht 4 eine derart schwache
ist,
dass Eleva-
tionen der Achse
von
für die
Wirkungsweise
des
Kreisels wesentlich inbe-
tracht kommender
Grösse
auftreten;
das Merkmal
"geringe
Stabilisierung
der
[p.
5]
Kreiselachse" trifft
daher
in dem Masse
zu,
dass das Zutreffen eines Merk-
mals für die
Wirkungsweise
desKreisels
von
wesentlicher
Bedeutung
ist.
Zum Patent 236200 bemerke
ich,
dass durch die
am 10.
Juli in Kiel
an
dem
gelieferten
Sperry-Kompass ausgeführten
Versuche die
Wirkungsweise
der
Dämpfungseinrichtung
des Kreisels
vollkommen
aufgeklärt
wurde.
In den dem Protokoll der
Expertise beiliegenden Kurvenblättern,[5]
in wel-
chen
unsere
Versuchsergebnisse graphisch aufgetragen
sind,
bedeutet die
Abszisse die Ablesezeit in
Minuten,
die Ordinate die
momentane
Stellung
des

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